Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln alle Verkaufsverträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer. Durch die Bestellung oder die Nutzung der Website des Verkäufers stimmt der Käufer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller durch Verweis einbezogenen Dokumente zu. Diese Vereinbarung stellt den gesamten Vertrag zwischen Verkäufer und Käufer dar und ersetzt alle vorherigen Vereinbarungen, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart.
1. Annahme der Bedingungen
Mit der Bestellung erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Der Verkäufer akzeptiert keine zusätzlichen oder widersprüchlichen Bedingungen, es sei denn, diese wurden schriftlich vereinbart. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Bedingungen ohne vorherige Ankündigung zu ändern, vorausgesetzt, solche Änderungen gelten nicht rückwirkend für bereits angenommene Bestellungen.
2. Produktgarantie
2.1 Der Verkäufer garantiert, dass neue Produkte für 24 Monate ab Versanddatum frei von Material- und Herstellungsfehlern sind, sofern nicht schriftlich anders angegeben.
2.2 Diese Garantie deckt nicht ab:
2.3 Der Käufer muss einen Mangel innerhalb von sieben (7) Tagen nach Entdeckung schriftlich melden. Der Verkäufer kann nach eigenem Ermessen das mangelhafte Produkt reparieren, ersetzen oder den Kaufpreis erstatten.
2.4 Der Käufer trägt alle Transport-, Demontage- und Wiederzusammenbaukosten im Zusammenhang mit Garantieansprüchen.
2.5 Haftungsausschluss für Garantien: Alle anderen Garantien, ausdrücklich oder stillschweigend, einschließlich stillschweigender Garantien der Marktgängigkeit und Eignung für einen bestimmten Zweck, sind im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.
3. Produktnutzung und Bedienerqualifikationen
Der Käufer erkennt an, dass die Produkte für den Gebrauch durch qualifizierte Bediener konzipiert sind und gemäß den Anweisungen des Herstellers betrieben werden müssen. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, Verletzungen oder Verluste, die durch unsachgemäßen Betrieb, Missbrauch oder unautorisierte Änderungen verursacht werden.
4. Haftungsbeschränkung
4.1 Die Haftung des Verkäufers für Ansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf oder der Nutzung der Produkte ist auf den Kaufpreis des mangelhaften Produkts beschränkt.
4.2 Der Verkäufer haftet nicht für indirekte, beiläufige oder Folgeschäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen oder Personenschäden, außer in Fällen, in denen eine solche Haftung nach geltendem Recht nicht ausgeschlossen werden kann.
5. Preisänderungen und Wechselkurse
5.1 Preise für importierte Waren basieren auf dem zum Zeitpunkt des Angebots gültigen Wechselkurs. Wechselkursschwankungen vor Zahlung können zu Preisänderungen führen.
5.2 Preise für Import- und Lieferkosten, einschließlich Fracht, Zollgebühren und Versicherung, sind Schätzungen. Der Käufer trägt alle Kostensteigerungen, die zwischen Angebotsdatum und Lieferung auftreten.
5.3 Alle Preise und Spezifikationen können vor Auftragsbestätigung ohne Vorankündigung geändert werden.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Die Zahlungsbedingungen sind, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, wie folgt:
6.1.1 Produkte, die auf Bestellung gefertigt werden:
6.1.2 Produkte auf Lager oder vorgefertigt:
6.2 Die Zahlung muss innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab Rechnungsdatum erfolgen. Zahlungen nach Fälligkeit werden mit 1,5 % pro Monat (18 % jährlich) oder dem gesetzlich zulässigen Höchstsatz verzinst, je nachdem, welcher niedriger ist.
6.3 Teilzahlungen können aufgrund von Währungsschwankungen oder Änderungen der Kostenfaktoren angepasst werden.
7. Eigentum und Risiko
7.1 Das Eigentum an den Waren verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung, einschließlich aller anfallenden Gebühren und Kosten, beim Verkäufer.
7.2 Das Risiko von Verlust oder Beschädigung geht bei Lieferung an den vereinbarten Bestimmungsort gemäß den geltenden Incoterms (z. B. CIF, FOB) auf den Käufer über. Der Käufer ist ab diesem Zeitpunkt für die Versicherung der Waren verantwortlich.
7.3 Sollte der Verkäufer Waren wegen Nichtzahlung zurücknehmen, haftet der Käufer für den Wertverlust nach Wiederverkauf sowie für damit verbundene Rückführungskosten.
8. Lieferbedingungen
8.1 Die Lieferbedingungen basieren auf den geltenden Incoterms 2020, wie CIF (Kosten, Versicherung und Fracht) oder FOB (Frei an Bord), wie in der Auftragsbestätigung angegeben.
8.2 Liefertermine sind ungefähr und basieren auf aktuellen Versand- und Produktionsplänen. Der Verkäufer haftet nicht für Verzögerungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Verzögerungen bei der Zollabfertigung oder Versandstörungen.
8.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Sendungen zu konsolidieren, um die Logistikeffizienz zu optimieren, was zu Anpassungen der Lieferzeiten führen kann.
9. Rückgaben und Rückerstattungen
Aufgrund der kundenspezifischen Natur vieler Produkte sind Rückgaben eingeschränkt. Rückerstattungen werden nur gewährt, wenn das Produkt nachweislich fehlerhaft, ungeeignet oder irreparabel ist. Der Käufer muss den Verkäufer innerhalb von sieben (7) Tagen nach Erhalt über einen Mangel informieren.
10. Stornierung von Bestellungen
10.1 Bestellungen für kundenspezifisch gefertigte Produkte, nach Kundenspezifikation hergestellte oder bereits fertiggestellte Produkte sind von einer Stornierung ausgeschlossen. Sobald der Herstellungsprozess begonnen hat oder das Produkt fertiggestellt ist, werden Stornierungsanfragen unter keinen Umständen akzeptiert.
10.2 Als mögliche Abhilfe und ausschließlich nach Ermessen des Verkäufers kann der Käufer den Verkäufer schriftlich beauftragen, den Wiederverkauf des Produkts im Namen des Käufers zu erleichtern. Ein solcher Wiederverkauf erfolgt durch den Verkäufer mit angemessenen kommerziellen Anstrengungen. Der Verkäufer erhebt eine Wiederverkaufs- und Verwaltungsgebühr, die vor der Auszahlung an den Käufer von den Erlösen abgezogen wird. Diese Gebühr kann Lagerung, Abschreibung, Marketing, Handhabung und damit verbundene Kosten abdecken und wird schriftlich offengelegt.
10.3 Stornierungsanfragen für Standardprodukte, die nicht kundenspezifisch sind und noch nicht versandt wurden, müssen schriftlich eingereicht werden und bedürfen der Zustimmung des Verkäufers. Bei Genehmigung können solche Stornierungen eine vom Verkäufer festzulegende Stornogebühr nach sich ziehen.
11. Geistiges Eigentum
Der Verkäufer behält alle Rechte an geistigem Eigentum an den Produkten, einschließlich Designs, Zeichnungen, Software und Marken. Der Käufer verpflichtet sich, kein geistiges Eigentum ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers zu kopieren, zu modifizieren oder zu verbreiten.
12. Einhaltung von Exportgesetzen
Der Käufer verpflichtet sich, alle geltenden Import- und Exportkontrollgesetze und -vorschriften einzuhalten. Der Käufer darf Produkte nicht in Verletzung dieser Gesetze weiterverkaufen, vertreiben oder exportieren.
13. Anwendbares Recht
Sofern nicht anders angegeben, unterliegt diese Vereinbarung dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) sowie den jeweils anwendbaren nationalen Gesetzen.
14. Streitbeilegung
13.1 Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch Schiedsverfahren oder Gerichtsverfahren in einer einvernehmlich vereinbarten Gerichtsbarkeit beigelegt, sofern im Vertrag nicht anders festgelegt.
13.2 Wird ein Schiedsverfahren gewählt, erfolgt dieses nach den Regeln der Internationalen Handelskammer (ICC) oder einer anderen anerkannten Schiedsinstitution.
15. Höhere Gewalt
Der Verkäufer haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung aufgrund von Ereignissen außerhalb seiner Kontrolle, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Naturkatastrophen, Arbeitskonflikte, Kriegshandlungen, behördliche Maßnahmen oder Versandstörungen.
16. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, die Vertraulichkeit aller nicht öffentlichen Informationen, die im Geschäftsverlauf offengelegt werden, zu wahren. Eine Offenlegung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung oder wenn gesetzlich vorgeschrieben zulässig.
17. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam.
18. Kein Verzicht
Das Unterlassen des Verkäufers, eine Bestimmung dieser Bedingungen durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf diese Bestimmung oder andere Rechte aus diesem Vertrag dar.
19. Änderungen
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform und der Unterzeichnung durch beide Parteien. Mündliche Vereinbarungen oder Änderungen sind nur bindend, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
20. Abtretung
Der Käufer darf Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers abtreten oder übertragen. Der Verkäufer kann seine Rechte und Pflichten an eine Tochtergesellschaft oder einen Nachfolger ohne vorherige Ankündigung abtreten.
21. Änderungen der Kostenfaktoren
Der Käufer erkennt an, dass bestimmte externe Kostenbestandteile – wie, aber nicht beschränkt auf Versandkosten, Frachtzuschläge, Steuern, Zölle, Zollgebühren sowie Lager- oder Verwahrungsgebühren – Änderungen unterliegen und zwischen Bestellzeitpunkt und endgültiger Lieferung schwanken können. Im Falle solcher Kostensteigerungen, die außerhalb der Kontrolle des Verkäufers liegen, einschließlich solcher, die von Frachtführern, Behörden oder Drittanbietern auferlegt werden, gehen diese zusätzlichen Kosten zu Lasten des Käufers.
Der Verkäufer wird angemessene Anstrengungen unternehmen, den Käufer über solche Kostenänderungen zu informieren, sobald sie auftreten. Das Versäumnis der Benachrichtigung entbindet den Käufer nicht von der Verpflichtung, diese erhöhten Kosten zu tragen. Alle zusätzlichen Kosten werden dem Käufer in Rechnung gestellt und sind gemäß den hierin festgelegten Zahlungsbedingungen zu begleichen.
